Produkt zum Begriff EU-Recht:
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Podszun, Rupprecht: Nachhaltigkeit und Recht
Nachhaltigkeit und Recht , Zum Werk Die Bedeutung von Nachhaltigkeit spiegelt sich immer stärker im Recht: Unternehmen müssen ihre Reporting-Standards anpassen, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verlangt aufwändige Compliance in der Lieferkette, das europäische Zivilrecht soll nachhaltig ausgerichtet werden, Nachhaltigkeitsinitiativen von Unternehmen sollen vom Kartellrecht ausgenommen werden, Investitionen sollen Nachhaltigkeitsstandards genügen. Absehbar ist, dass künftig kein Gesetz mehr ohne Überprüfung auf Klimaschutz und andere Nachhaltigkeitsaspekte durch das Gesetzgebungsverfahren läuft. Das Lehrbuch zeigt die wesentlichen Konzepte von Nachhaltigkeit und ihre praktische Bedeutung auf. Es thematisiert die Frage: Was leistet das Recht mit Blick auf die Schlüsselthematik Nachhaltigkeit? Vorteile auf einen Blick gut geeignet für den ersten fundierten Einstieg übersichtliche Darstellung der Materie ergänzende Fallanalysen Zielgruppe Für Studierende aber auch Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Goldmünze 100 Euro Recht 2021 Säulen der Demokratie (Deutschland)
Goldmünze 100 Euro BRD 2021 Recht Mit der 2021er Ausgabe Recht der deutschen 100 Euro Gedenkmünze folgt die zweite Münze der Serie Säulen der Demokratie. Die Münzserie läuft von 2020 bis 2022 und ist der ersten Zeile der Nationalhymne gewidmet: Einigkeit Recht und Freiheit. Das Motiv des Künstlers Bastian Prillwitz stellt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dar. Die 1/2oz Münze (1555g) besteht aus 9999er Feingold. Bitte beachten Sie dass BRD Feingoldmünzen produktionsbedingt zu Rotfleckenbildung neigen. Dies stellt kein Reklamationsgrund dar.
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IT-Recht
IT-Recht , Zum Werk Die Neuauflage des bisher in der Münchener Anwaltshandbuchreihe erschienenen Werks vermittelt seinen Lesern nicht nur solides rechtliches Grundlagenwissen, sondern auch das technische und wirtschaftliche Verständnis für aktuelle Schlüsseltechnologien und weist den Weg zur Lösung der damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen. Die Neuauflage wurde grundlegend überarbeitet und erweitert. Sie eignet sich nicht nur zur Vorbereitung auf die Fachanwaltsprüfung, sondern ebenso als Arbeitshilfe für den Inhouse-Counsel und Unternehmensjuristen, der sich mit überschaubarem Zeitaufwand über die aktuellen "Brennpunkte" der digitalen Transformation in der Industrie informieren will und einen kompakten Werkzeugkasten mit Praxisbeispielen und Formulierungshilfen benötigt. Dem Online-Handel mit besonderen Produkten und den Rechtsfragen der zunehmend angebotenen e-Health-Dienste sind eigene Teile zugewiesen. Inhalt Teil 1. Hardware Teil 2. Software Teil 3. Schutz von Datenbanken, Computerspielen und Webangeboten Teil 4. Öffentliche Vergabe von IT-Leistungen Teil 5. E-Commerce Teil 6. Daten - u.a. Big Data Teil 7. Informationssicherheit Teil 8. Kommunikationsnetze und Dienste Teil 9. Künstliche Intelligenz Teil 10. Das (industrial) Internet of things Teil 11. Cloud Computing Teil 12. Digital Escrow Teil 13. e-health Teil 14. Digitale Transformation in der Industrie Teil 15. Social Media Teil 16. Kryptowährungen Teil 17. Augmented Reality Teil 18. Verfahrens- und Prozessführung, alternative Streitbeilegung Teil 19. Straf- und Strafprozessrecht Vorteile auf einen Blick schnelle Vermittlung der Grundzüge des IT-Rechts bei gleichzeitig vertiefter Darstellung wichtiger Detailfragen praxisgerechte Darstellung aktueller Entwicklungen und ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutung leicht verständliche Aufbereitung technischer Hintergründe - kein technisches Sonderwissen notwendig Praktikertipps, Beispiele und Formulierungsvorschläge zu allen Teilbereichen des IT-Rechts Hintergrundinformationen Berücksichtigung bevorstehender Gesetzesnovellen Zielgruppe CEOs, CIOs und Justiziare von Unternehmen, IT-Verantwortliche in Behörden und Organisationen, Berater, Rechtsanwälte, Richter und Verbände. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20210328, Produktform: Leinen, Redaktion: Leupold, Andreas~Wiebe, Andreas~Glossner, Silke, Auflage: 21004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Keyword: Verträge; Elektronischer Rechtsverkehr; Datenschutz; Telekommunikationsrecht; eCommerce; IT-Vertrag; Cloud Computing; Datenschutzrecht; Internet; E-Mail, Fachschema: EDV / Theorie / Recht~Recht (EDV)~Handelsrecht~Informationstechnologie~IT~Technologie / Informationstechnologie~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: LXX, Seitenanzahl: 1774, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 245, Breite: 175, Höhe: 61, Gewicht: 1948, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406648458 9783406614293 9783406570520, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 161766
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Recht gegen rechts
Recht gegen rechts , Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts. Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Außerdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen. Mit Beiträgen u.a. von Seda Basay-Yildiz, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm. Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Was bedeuten die drei Säulen der EU?
Die drei Säulen der EU sind ein Konzept, das die verschiedenen Politikbereiche und Zuständigkeiten innerhalb der Europäischen Union strukturiert. Die erste Säule umfasst die gemeinsamen Politikbereiche, die von der EU-Institutionen verwaltet werden, wie z.B. der Binnenmarkt und die Wettbewerbspolitik. Die zweite Säule bezieht sich auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die die außenpolitische Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten regelt. Die dritte Säule betrifft die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, um die Sicherheit und den Schutz der Bürger innerhalb der EU zu gewährleisten. Zusammen bilden diese drei Säulen das institutionelle und politische Gerüst der Europäischen Union.
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Was sind die drei Säulen der EU?
Was sind die drei Säulen der EU? Die drei Säulen der EU sind die Europäische Gemeinschaft (EG), die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS). Die Europäische Gemeinschaft umfasst die wirtschaftliche und politische Integration der Mitgliedstaaten. Die GASP bezieht sich auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, während die PJZS die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich der Polizei- und Justizangelegenheiten regelt. Diese drei Säulen bilden das institutionelle Gerüst der Europäischen Union und regeln verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.
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Wie lauten die drei Säulen der EU?
Die drei Säulen der EU sind die Europäische Gemeinschaft (EG), die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Polizei- und Justizzusammenarbeit in Strafsachen (PJZS). Die Europäische Gemeinschaft umfasst die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. Die GASP bezieht sich auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, während die PJZS die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich der Strafverfolgung und Justiz umfasst. Diese drei Säulen bilden das grundlegende institutionelle und politische Gerüst der Europäischen Union.
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Was sind die drei Säulen der EU-Politik?
Die drei Säulen der EU-Politik sind die Europäische Gemeinschaft, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Diese Säulen repräsentieren verschiedene Bereiche der EU-Politik und haben jeweils unterschiedliche Zuständigkeiten und Entscheidungsprozesse.
Ähnliche Suchbegriffe für EU-Recht:
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Metaverse und Recht
Metaverse und Recht , Zum Werk Das Metaverse ist eine virtuelle Welt, in der Menschen zusammenzukommen und miteinander interagieren können. Teilweise wird auch von einer neuen Generation des Internets gesprochen, die sowohl die Arbeitswelt als auch viele Bereiche der Freizeit verändern wird. Das Metaverse gewinnt derzeit stark an wirtschaftlicher Bedeutung. Viele Unternehmen, nicht nur aus dem Tech-, sondern auch aus traditionellen Bereichen, investieren große Summen, um das Potenzial der neuen Technologie frühzeitig für sich nutzen zu können. Im Metaverse stellen sich rechtliche Fragen aus ganz unterschiedlichen Rechtsgebieten, insbesondere aus den Bereichen IP-Recht, Datenschutzrecht, Cybersecurity, Kartellrecht, Regulatory, Banking & Finance, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht, IPR und Dispute Resolution. Teilweise kann für die rechtliche Beurteilung auf Grundsätze aus der analogen Welt zurückgegriffen werden. In anderen Bereichen ist es jedoch erforderlich, juristisches Neuland zu beschreiten. Das Handbuch stellt in kompakter Form die wesentlichen rechtlichen Probleme dar und bietet praxisorientierte Lösungsansätze für Unternehmen und deren Beratende. Vorteile auf einen Blick neue Technologie mit großem Potenzial praxisnahe Darstellung alle relevanten Rechtsgebiete abgedeckt Zielgruppe Für Anwaltschaft und Rechtsabteilungen in Unternehmen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230519, Produktform: Kartoniert, Redaktion: Wagner, Eric~Holm-Hadulla, Moritz~Ruttloff, Marc, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: Datenschutzrecht; Cyber-Securiy; Web3; NFT; Blockchain, Fachschema: Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXVIII, Seitenanzahl: 298, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 236, Breite: 155, Höhe: 20, Gewicht: 536, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2902613
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Recht der Informationssicherheit
Recht der Informationssicherheit , Zum Werk Das Recht der Informationssicherheit hat in den letzten Jahren erheblich an Relevanz gewonnen. Dabei stellt es eine außerordentlich komplexe Materie nicht nur in juristischer Hinsicht dar. Die Herausforderungen an die Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender sind zahlreich: es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden kodifizierten Regelung des Rechtsgebiets, begleitende Literatur der vielfach neuen Regelungen ist bislang rar gesät und im Rahmen der compliance- und praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften müssen intensive Überschneidung mit technisch organisatorischen Anforderungen berücksichtigt werden. Hinzu kommt die zunehmende Vielfalt an Rechtsvorschriften mit einem (nicht immer klar ersichtlichen) Bezug zur Informationssicherheit, die durch den deutschen und den europäischen Gesetzgeber erlassen wurden und werden. Deshalb erscheint dieser Kommentar, der sich intensiv und interdisziplinär mit den aktuellen Rechtsgrundlagen der Informationssicherheit in Deutschland und in Europa befasst. Als erster Kommentar dieser Art auf dem Buchmarkt bietet er eine systematische Aufschlüsselung der relevanten Gesetze und Rechtsvorschriften, stellt kompakt und praxisnah dar, welche Anforderungen diese vermitteln, und wie sie interessengerecht umzusetzen sind. Vorteile auf einen Blick erstmals als Kommentar in einem Band: alle wichtigen Vorschriften zum Recht der Informationssicherheit, übersichtlich und detailliert aufbereitet verständliche, problemorientierte und systematische Darstellung unerlässliches Hilfsmittel in der täglichen Beratungsarbeit und der rechtswissenschaftlichen Forschung zur Informationssicherheit berücksichtigt bereits die Neuerungen durch IT-Sicherheitsgesetz 2.0, TelekommunikationsmodernisierungsG und die 2. Änderungsverordnung zur BSI-KritisV Zielgruppe Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: Neuauflage, Erscheinungsjahr: 20230324, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher##, Redaktion: Kipker, Dennis-Kenji~Reusch, Philipp~Ritter, Steve, Auflage: 23000, Auflage/Ausgabe: Neuauflage, Keyword: ENISA; KRITIS; Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik; IT-Sicherheitskennzeichen; Netz- und Informationssicherheit, Fachschema: E-Business~Electronic Commerce - E-Commerce~E-Venture~Internet / Electronic Commerce~Net Economy~Handelsrecht, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Recht des E-Commerce, Internetrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXXV, Seitenanzahl: 1032, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 201, Breite: 142, Höhe: 60, Gewicht: 1194, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 139.00 € | Versand*: 0 € -
KI und Recht
KI und Recht , Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Geschäftswelt und bietet Unternehmen vielfältige Vorteile. Unternehmen setzen KI in verschiedensten Bereichen ein, um ihre Effizienz zu steigern und neue Möglichkeiten zu erschließen. In der Produktion optimiert KI Prozesse durch präzise Vorhersagen und Automatisierung. Im Kundenservice revolutionieren Chatbots und Sprachassistenten die Interaktion mit Kunden, auch in der Wirtschaftsprüfung kann KI zum Einsatz kommen. Ein aktuell großes Anwendungsfeld ist die Entscheidungsunterstützung und -findung. KI-Systeme können in Sekundenschnelle große Datenmengen analysieren und daraus wertvolle Erkenntnisse ableiten, die menschlichen Entscheidungsträgern als Grundlage dienen. Dies erhöht nicht nur die Geschwindigkeit, sondern oft auch die Qualität der Entscheidungen. Für die Zukunft sind noch keine Grenzen absehbar - und gerade deshalb ist es essenziell, rechtliche Rahmenbedingungen zu diskutieren und zu gestalten. Dieser Band analysiert und diskutiert vielfältige Fragestellungen: Im Umfeld von Haftung und Zurechnung, Compliance und Aufsichtsrecht, Einsatz von KI-Tools in Unternehmen, Ethik und Grundrechten, Anwendung von KI in der Jahresabschlussprüfung, den Bedrohungen durch missbräuchliche Nutzung im Rahmen der Cyberkriminalität sowie den rechtlichen Herausforderungen einer Entwicklung zu einer starken KI werden Impulse für Unternehmen, für die Rechtsberatung und für Studierende gleichermaßen präsentiert. Zukünftig wird es entscheidend sein, klare Regelungen für den Einsatz von KI zu haben, die Innovationen nicht behindern, aber gleichzeitig den Schutz von Individuen und die Einhaltung ethischer Prinzipien sicherstellen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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WEG-Recht (Elzer, Oliver)
WEG-Recht , Der Experte Oliver Elzer fasst in diesem Buch alle wichtigen Urteile der vergangenen Jahre zum WEG-Recht zusammen und kommentiert sie. Als aktuelles Nachschlagewerk für die tägliche Verwaltungsarbeit ist dieser Band ein verlässlicher Begleiter. Jetzt mit allen Infos zur aktuellen WEG-Reform 2020. Inhalte: Zusammenfassung aller wichtigen WEG-Urteile der vergangenen Jahre im Überblick und von Fachexperten kommentiert Mit den amtlichen Fundstellen und sofort einsetzbaren, bewährten Praxis-Tipps eines erfahrenen WEG-Spezialisten Zahlreiche Praxisfälle, die die Umsetzung der Rechtslage aufzeigen Rechtssicherheit für die Verwalterpraxis Mit digitalen Extras: Checklisten Musterbeschlüsse Aktuelle Rechtsprechung und Gesetze , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 4. aktualisierte und erweiterte Auflage 2022, Erscheinungsjahr: 20221122, Produktform: Leinen, Beilage: Buch, Titel der Reihe: Haufe Fachbuch##, Autoren: Elzer, Oliver, Auflage: 22004, Auflage/Ausgabe: 4. aktualisierte und erweiterte Auflage 2022, Seitenzahl/Blattzahl: 385, Keyword: Hausverwaltung; Verwalterpraxis; Verwaltung; WEG-Recht; WEG-Urteile, Fachschema: Besitz / Grundbesitz~Grundbesitz - Grundeigentum~Wohnungseigentum - Wohnungseigentumsrecht, Fachkategorie: Industrien und Branchen~Grundeigentum und Immobilien, Region: Deutschland, Fachkategorie: Eigentums- und Hypothekenrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Haufe Lexware GmbH, Verlag: Haufe-Lexware, Breite: 173, Höhe: 26, Gewicht: 786, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2359477, Vorgänger EAN: 9783648123638 9783648085059 9783648031650, eBook EAN: 9783648149140, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0020, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 69.95 € | Versand*: 0 €
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Wie stehen die EU Verordnung zum deutschen Recht?
Wie stehen die EU Verordnung zum deutschen Recht? Die EU-Verordnungen sind in Deutschland unmittelbar gültig und müssen nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden. Sie haben Vorrang vor nationalen Gesetzen und müssen von deutschen Gerichten angewendet werden. Allerdings können EU-Verordnungen in bestimmten Fällen durch nationale Gesetze konkretisiert oder ergänzt werden. Die Einhaltung von EU-Verordnungen wird in Deutschland durch die Europäische Kommission und den Europäischen Gerichtshof überwacht.
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Was ist die qualifizierte Mehrheit im EU Recht?
Was ist die qualifizierte Mehrheit im EU Recht? Die qualifizierte Mehrheit im EU Recht bezieht sich auf die Abstimmungsmethode, die in der Regel im Rat der Europäischen Union verwendet wird, um Entscheidungen zu treffen. Dabei müssen eine bestimmte Anzahl von Mitgliedstaaten zustimmen, die gleichzeitig eine bestimmte Anzahl von Bevölkerungsanteilen repräsentieren. Diese Regelung soll sicherstellen, dass größere Länder nicht allein über Entscheidungen bestimmen können, sondern auch die Interessen kleinerer Mitgliedstaaten berücksichtigt werden. Die genaue Anzahl der benötigten Stimmen und Bevölkerungsanteile variiert je nach Art der Entscheidung, wobei einige Bereiche eine höhere Hürde für die Zustimmung erfordern als andere. Insgesamt soll die qualifizierte Mehrheit dazu beitragen, die Entscheidungsfindung in der EU demokratisch und ausgewogen zu gestalten.
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Wer ist zuständig für die Umsetzung von EU Recht?
Die Umsetzung von EU Recht in den Mitgliedstaaten liegt grundsätzlich in der Verantwortung der nationalen Regierungen. Diese sind dafür zuständig, die EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen und sicherzustellen, dass sie korrekt angewendet werden. In einigen Fällen kann die EU-Kommission jedoch Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen erfüllen. Dies kann zu Vertragsverletzungsverfahren führen, bei denen die Kommission die Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Letztendlich sind also die nationalen Regierungen für die Umsetzung und Einhaltung des EU Rechts verantwortlich.
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Wie wird eine EU Richtlinie in nationales Recht umgesetzt?
Eine EU-Richtlinie wird in nationales Recht umgesetzt, indem die Mitgliedstaaten der EU die Richtlinie in nationale Gesetze oder Verordnungen umwandeln. Dieser Prozess wird als "Umsetzung" bezeichnet. Die Mitgliedstaaten haben in der Regel eine gewisse Flexibilität bei der Umsetzung, solange das Ergebnis mit dem Ziel der Richtlinie übereinstimmt. Die nationalen Parlamente müssen die umgesetzten Gesetze oder Verordnungen genehmigen, um sicherzustellen, dass sie rechtskräftig sind. Die EU-Kommission überwacht den Umsetzungsprozess und kann bei Nichtumsetzung rechtliche Schritte gegen einen Mitgliedstaat einleiten.
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